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Kategorie: Zeitgeschehen
Bildschirmfoto 2022 07 10 um 23.15.31Im Vorfeld der Visite von US-Präsident Joe Biden

Jacques Ungar

Tel Aviv (Weltexpresso) - Der Besuch des US-Präsidenten Joe Bidens Mitte der Woche in Israel und der weiteren Region stand klar im Mittelpunk der Visite des US-Präsidenten in Israel und Saudi-Arabien, bildete aber auch das Zentrum der zweistündigen Unterredung, die Israels Verteidigungsminister Benny Gantz in der Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag in Ramallah mit dem Palästinenserpräsidenten Abu Mazen in Ramallah führte.

Es war die dritte Unterredung dieser Art innert weniger als einem Jahr. Die Unterredung in der de facto palästinensischen Hauptstadt fand in eine guten Atmosphäre Statt. Das konnte allerdings nicht über die Problematik gewisser der angeschnittenen Themenkreise hinwegtäuschen. So wurde für die israelischen Truppen erhöhte Bereitschaft erklärt, was allgemein mit der Sorge vor möglichen Terroranschlägen in den Gebieten, aber auch im israelischen Kernland vor Bidens Ankunft begründet wird. Ab Mazen legte zwar besonderes Gewicht auf seine Forderung nach Verwirklichungen bereits unterschriebener Absichtserklärungen der Israeli. Er soll aber auch ein offenes Ohr für den Wunsch der Israeli nach besserer Kooperation bei der Bekämpfung von Terror und Gewalt gezeigt haben.

Nun, in wenigen Tagen dürfte man wissen, welche der Forderungen beim gemeinsamen Gast Joe Biden die Oberhand gewinnen werden. Für die Palästinenser steht zweifelsohne die Visite des Amerikaners im Ost-Jerusalemer Augusta-Victoria-Krankenhauses im Vordergrund des Interesses, handelt es sich doch um die erste offizielle Visite eines Spitzenpolitikers aus Washington in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten.  

Die Palästinenser bezeichneten das Treffen Gantz-Abu Mazen zwar als grundlegend «gut». Vor allem sei die gegenseitige Stimmung gut gewesen, was ja auch nicht immer der Fall gewesen sei. Abu Mazen betonte jedoch, dass ohne eine Behandlung der politischen Aspekte und die Beschränkung  nur auf wirtschaftlich-kulturelle Fragen das Treffen letztlich nur der Bemühung der israelischen und amerikanischen Seite gedient habe, die Stimmung im Vorfeld der Biden-Visite von Mitte Woche zu entspannen.

Im Vorfeld des Biden-Besuchs soll Israel, wie verlautet, eine Reihe von Maßnahmen zu Gunsten der Palästinenser beabsichtigen. Unter anderem wird daran gedacht, eine Reihe bisher als illegal eingestufter Bauten im Palästinensergebiet nachträglich die Bewilligung zu erteilen. Dann will Israel die gemeinsame Wirtschaftskommission wieder einberufen.

Foto:
Mahmoud Abbas
©tachles

Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 10. Juli 2022