Der hessische SPD-Vorsitzende und SPD-Vize Schaefer-Gümbel in hr-iNFOEric Fischling
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Hessens SPD-Chef und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zufrieden gezeigt – und rechnet auch nicht mit Problemen beim Mitgliederentscheid.
Schäfer-Gümbel sagte in hr-iNFO: „Ich bin sehr zufrieden mit dem, was wir erreicht haben, auch bei den Punkten, bei denen auch ich Nachbesserungen gefordert habe. Das sind wirklich gute Schritte. Die müssen allerdings jetzt konsequent umgesetzt werden. Dabei hilft uns ganz sicherlich, dass wir mit der Kabinettsverteilung, die wir erreichen konnten, sicher sein können, dass wir die Dinge auch umgesetzt bekommen. Das Finanzministerium ist dabei natürlich das Schlüsselressort.“ Schäfer-Gümbel sagte weiter, er rechne nicht damit, dass die SPD-Mitglieder nun den Vertrag blockierten: „Ich bin optimistisch, weil jeder in der Partei weiß, dass das Ziel, die sachgrundlosen Befristungen abzuschaffen, in einer solchen Konstellation natürlich nicht umsetzungsfähig war. Das hat auch niemand erwartet.“
Seine eigene politische Zukunft sieht Schäfer-Gümbel weiter in Hessen. Im hr-iNFO-Gespräch sagte er: „Mein Ziel ist klar: am 28. Oktober eine Mehrheit in Hessen zu finden, um als Ministerpräsident eine Regierung der Erneuerung in Hessen anzuführen. Denn die Themen, die wir in Berlin diskutiert haben, wie bezahlbares Wohnen und Mobilität in Stadt und Land, sind alles Themen, die ganz wesentlich auf der Landesebene mitentschieden werden. Da ist viel liegengeblieben in den letzten Jahren. Deswegen: Hessen ist die erste Priorität.“
Union und SPD hatten sich gestern nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Über ihn stimmen die SPD-Mitglieder vom 20. Februar bis 2. März ab.
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