unoooZum Jubiläum

FIR

Berlin (Weltexpresso) - Wenn in diesen Tagen medial an das Jubiläen der Vereinten Nationen am 24. Oktober 1945 erinnert wird, hört man oft, diese internationale Organisation habe sich überlebt. Sie habe nicht die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten verhindert, wobei die Kritiker meist die vielen Kriege in aller Welt vergessen, die nicht auf dem Schirm der Metropolen-Medien sind. In der Tat besitzt die UNO kein militärisches Mandat, was auch mit ihrer Entstehung zusammenhängt.

Für uns als FIR ist es bedeutend, dass die Vereinten Nationen im eigentlichen Sinne sichtbares Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der Anti-Hitler-Koalition gegen die Nazi-Barbarei und den japanischen Militarismus ist. Nach dem Überfall des deutschen Faschismus auf die Sowjetunion formulierten der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill am 14. August 1941 die so genannte „Atlantik-Charta“. In weiteren Verhandlungen unter Beteiligung der Sowjetunion und der Republik China wurde am 30. Oktober 1943 die Moskauer Deklaration formuliert mit dem Ziel der Errichtung einer internationalen Organisation zur Erhaltung von Frieden und Stabilität in der Welt.

Auf dieser Basis wurde am Text der Charta der Vereinten Nationen gearbeitet, der auf der Konferenz von Jalta im Januar 1945 abgeschlossen wurde. Auf der Konferenz von San Francisco am 26. Juni 1945, bei der es um eine friedliche Nachkriegsordnung ging, wurde die Deklaration von 50 Staaten unterzeichnet. Kurz darauf trat Polen als 51. Gründungsmitglied bei. Die Charta trat vor 80 Jahren, am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem China, Frankreich, Großbritannien, die USA, die UdSSR und die Mehrheit der Gründungsstaaten sie ratifiziert hatten. 

Nach Artikel 1 der Charta sind die Hauptaufgaben der UNO 
-    die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, 
-    die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen, 
-    die internationale Zusammenarbeit zur Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte,
-    jener Ort zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.

Wer meint, dass diese vier Aufgaben der UNO heute nicht mehr aktuell seien oder von anderen internationalen Zusammenschlüssen erfolgreicher verwirklicht werden könnten, der kann die Vereinten Nationen für obsolet erklären. Wir, die internationale Dachorganisation der Verbände in der Tradition des antifaschistischen Kampfes, sehen die UNO weiterhin als dringend nötig an. 

Tatsächlich haben sich die Vereinten Nationen in den vergangenen acht Jahrzehnten grundlegend gewandelt. Durch die antikoloniale Bewegung und die Erweiterung der Organisation auf nunmehr 193 Staaten wurde die Dominanz der Großmächte deutlich eingeschränkt. In der obersten Instanz, der UN Generalversammlung, besitzt nach demokratischem Grundsatz jeder souveräne Staat – egal welcher Größe und Einwohnerzahl – eine Stimme. Damit wurden in den vergangenen Jahrzehnten kritische Entscheidungen gegen die Großmächte möglich, wie beispielsweise seit über 30 Jahren die mit großer Mehrheit beschlossene Verurteilung der US-Blockadepolitik gegenüber Kuba. Insgesamt zeigt sich in den Generalversammlungen ein gewachsenes Selbstbewusstheit der Länder des Globalen Südens und der Wandel hin zu einer stärker multilateralen Weltordnung. 

Es ist unstrittig, dass der Weg zu weltweiten Vereinbarungen mit großen Hindernissen versehen ist. Immer wieder weigern sich Staaten, die international eingegangenen Verpflichtungen anzuerkennen, zu ratifizieren oder umzusetzen. Denunziationen von UN-Menschenrechtsrat und UNHCR sowie die Nutzung der Tribüne der Generalversammlung für politische „Schaukämpfe“, wie im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten, sind ebenso falsche Signale. Wenn sich die gegenwärtige US-Regierung nicht nur aus Unterorganisationen der UNO verabschiedet, sondern auch ihrer Verpflichtung, allen Gästen der Generalversammlung freie Einreise zu garantieren, nicht mehr nachkommt, muss die Staatengemeinschaft zeigen, wie wichtig es auch heute noch ist, diese internationale Organisation zu stärken. 

Die UN-Charta und die auf ihr gegründeten Vereinten Nationen bleiben der wichtigste Rahmen für Wege zum Frieden in der Welt, die Erhaltung der natürlichen Ressourcen und den Umweltschutz sowie die Befreiung der Länder des Globalen Südens aus neokolonialer Abhängigkeit. Dafür müssen die UNO und ihre Institutionen gestärkt werden.

Foto:
Illustration: Sanjini Redmond
©DGVN

Info:
Quelle: FIR Newsletter 2025-43 dt.
FIR: Fédération Internationale des Résistants, internationale Dachorganisation von Verbänden antifaschistischer Widerstandskämpfer