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Die SPD nach dem MitgliedervotumKlaus Philipp Mertens
Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Als Olaf Scholz das Ergebnis der Mitgliederbefragung im Erich-Ollenhauer-Haus verkündete, war in der SPD-Zentrale von Aufbruch, gar von Euphorie, nichts zu spüren.
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Shaul Elovitch steht im Verdacht, Bestechungen von bis zu einer Milliarde Schekel verteilt und erhalten zu habenJacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Der Korruptionsskandal spitzt sich zu – das immer erdrückendere Verdachtsmaterial bringt Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und besonders Binyamin Netanyahu in Bedrängnis.
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen AfD ist ein SkandalKlaus Philipp Mertens
Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Im Herbst 2015 rief die AfD dazu auf, Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Demonstrationen die „rote Karte“ zu zeigen. Ihre Flüchtlingspolitik sei gescheitert und das Recht auf Asyl brauche Grenzen, hieß es in den offiziellen Aufrufen der Partei.
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Zum Autoraser-Urteil des Bundesgerichtshofes Gerhard Wiedemann
Karlsruhe (Weltexpresso) - Der Verkehrsrechtsexperte des Deutschen Anwaltvereins, Jörg Elsner, hat das Urteil des Bundesgerichtshofes zu den Autorasern von Berlin kritisiert. In hr-iNFO sagte Elsner: „Ich kann nicht nachvollziehen, dass es kein Tötungsvorsatz war.“ Für Juristen existiere auch der Grundsatz des „in Kauf nehmens“. Wenn das gegeben sei, dann erfülle das durchaus den Tötungsvorsatz als Mordmerkmal.
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Ehrenamtliche zementieren ungewollt soziales ElendKlaus Philipp Mertens
Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Auch an der Resterampe der Gesellschaft hat der Verdrängungskampf eingesetzt. Arme bekämpfen Arme; die Regeln des Neoliberalismus sind offensichtlich bereits ganz unten angekommen. Das zeigt das Beispiel einer Tafel in Essen, die eine Ausgrenzung von Flüchtlingen zugunsten einheimischer Bedürftiger beschlossen hat.
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