Bildschirmfoto 2024 11 01 um 07.39.24Zerstörung von Kulturerbe nach israelischen Angriffen

Redaktion tachles

Tel Aviv (Weltexpresso) - Israels Armee greift weiter im Osten des Libanons an, darunter auch in der antiken Stadt Baalbek. Israels Luftwaffe bombardiere die Stadt und Dörfer in der Umgebung, berichteten Augenzeugen. Dabei seien auch Gegenden angegriffen worden, in denen Israels Armee die Bewohner nicht vorab zur Evakuierung aufgefordert hätte. Ein Anwohner sagte, unter anderem seien die Dörfer Duris und Budai angegriffen worden. In Baalbek seien die Erschütterungen zu spüren und laute Explosionen zu hören gewesen, sagte ein Anwohner.

Bildschirmfoto 2024 11 01 um 07.34.57Verteidigungsminister Gallant und Premier Netanyahu sind wieder einmal im Clinch miteinander.

Redaktion tachles

Tel Aviv (Weltexpresso) - Das nutzt niemandem und schadet nur dem Land. In schöner Regelmässigkeit geht seit Beginn der Justizreformpläne die Auseinandersetzung zwischen Israels Premier Benjamin Netanyahu und dessen Verteidigungsminister Yoav Gallant in eine immer neue Runde. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die beiden Männer sich nicht riechen können und Netanyahu nur darauf wartet, Gallant endlich bei einer guten Gelegenheit zu feuern. Doch bis dahin könnte es noch eine Weile dauern, die Forderungen des Krieges lassen es nicht zu einen Verteidigungsminister im Augenblick auszutauschen.

DeutschlandfunkafdSteht die Gleichheit aller vor dem Gesetz nur auf dem Papier?

Conrad Taler

Bremen (Weltexpresso) - Zu den faulen Ausreden der Bundesregierung, mit denen sie sich um einen Verbotsantrag  gegen die rechtsradikale  Alternative für Deutschland  (AfD) vorbeidrückt, gehört die Behauptung, sie ziehe die politische Auseinandersetzung einem juristischen Streit vor.

Bildschirmfoto 2024 11 01 um 07.48.11Ein neuer Gesetzesentwurf liefert die Basis zur Kontrolle der israelischen Medien. Und der Bürger.

Redaktion tachles

Tel Aviv (Weltexpresso) - Der Versuch, die umstrittene Justizreform in Israel weiterhin umzusetzen, setzt sich auch während des laufenden Krieges fort. So wurde jetzt vom Minister-Komitee für Gesetzgebung ein Gesetzesentwurf zur weiteren Bearbeitung angenommen, der vorsieht, dass zukünftig alle Fernsehsender in Israel der Regierung sämtliche Rating-Daten ausliefern müssen. So kann die Regierung nicht nur kontrollieren, wie gut die einzelne Programme laufen und dementsprechend Einfluss darauf nehmen, sondern sie wird vor allem wissen, welches Programm, welche Nachrichten, welche Sendungen Privathaushalte sehen, also tatsächlich jede einzelne Person.

Bildschirmfoto 2024 10 30 um 03.55.32auf seinem Staatsgebiet

Redaktion tachles

Tel Aviv (Weltexpresso) - Das Palästinenserhilfswerk UNRWA muss seine Arbeit in Israel im kommenden Jahr einstellen. Das israelische Parlament billigte einen umstrittenen Gesetzentwurf, der der Organisation die Tätigkeit auf israelischem Staatsgebiet untersagt. Dies bedeutet, dass die Organisation auch ihre Einsätze in den Palästinensergebieten kaum fortsetzen kann, weil Israel die Grenzübergänge kontrolliert.