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Ein Lehrstück zur Beseitigung innerfaschistischer KonkurrenzFIR
Berlin (Weltexpresso) - Die Etablierung faschistischer Herrschaft ging in den jeweiligen Ländern immer einher mit der Beseitigung von Konkurrenten innerhalb der Bewegung, die dem eigentlichen Ziel der Herrschaft im Wege standen. Ein gutes Beispiel dafür ist in Deutschland die gewaltsame Entmachtung der „Sturmabteilung“ (SA) Ende Juni 1934, an die mit diesem Newsletter erinnert werden soll.
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PEN begrüßt Freilassung und betont Bedeutung der PressefreiheitDarmstadt (Weltexpresso) - Das PEN-Zentrum Deutschland nimmt mit Erleichterung die Freilassung des Wikileaks-Gründers und PEN-Ehrenmitglieds Julian Assange zur Kenntnis. Zudem appelliert die Schriftstellervereinigung an alle Regierungen weltweit, die Rechte von Journalisten zu schützen und die Freiheit der Presse zu wahren. Die Möglichkeit, Fehlverhalten von Regierungen und Militärs öffentlich zu machen, ist ein wesentlicher Bestandteil einer freien und demokratischen Gesellschaft.
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Einstimmige Entscheidung des höchsten Gerichts IsraelsRedaktion tachles
Tel Aviv (Weltexpresso) - Auch ultraorthodoxe Männer müssen zum Wehrdienst in der israelischen Armee verpflichtet werden. Dies entschied Israels höchstes Gericht am Dienstag einstimmig. Das Urteil gilt als herber Rückschlag für die rechtsreligiöse Regierung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
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Das Urteil des Obersten Gerichts, auch ultraorthodoxe Männer zum Militärdienst einziehen zu müssen, schlägt hohe WellenRedaktion tachles
Tel Aviv (Weltexpresso) - Es ist passiert. Am Dienstag entschied das Oberste Gericht Israels, dass der Staat, also die Regierung, ultraorthodoxe junge Männer zum Militärdienst einziehen muss. Gleichzeitig bedeutet das auch, dass Jeschiwot, in denen jene studieren, die sich dem Dienst mit der Waffe entziehen, keine staatlichen Fördergelder mehr bekommen dürfen. Ganz abgesehen davon, dass dieses Urteil die Regierungskoalition in große Nöte bringt und möglicherweise zum Bruch der Regierung führt, waren die Reaktionen natürlich von vornherein klar.
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Das Oberste Gericht in Israel hat von den staatlichen Stellen einen Bericht über die Zustände im Gefangenenlager Sde Teiman angefordertRedaktion tachles
Tel Aviv (Weltexpresso) - Das Militär hatte das Lager von Sde Teiman in der Nähe der südisraelischen Stadt Beersheva nach dem Terrorüberfall der islamistischen Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober des Vorjahres errichtet. Die Armee inhaftiert dort Terrorverdächtige und Militante, die es im Zuge des Gaza-Krieges festgenommen hat. Dieser werden dort verhört und bis zu einem späteren Gerichtsverfahren festgehalten.
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