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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Der Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am Donnerstag, 18. November 2021 deckt sich inhaltlich mit den getroffenen Regelungen aus der aktuellen Gesetzgebung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Das Gesetz wurde am 23. November 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet, nachdem es am 18. November 2021 vom Bundestag beschlossen wurde und der Bundesrat in einer Sondersitzung am 19. November 2021 zugestimmt hat. Eine druckfähige Version des Gesetzestextes finden Sie als Link unten. Zu dem Gesetzentwurf hatte der Hauptausschuss eine Beschlussempfehlung und einen Bericht vorgelegt, in denen Änderungen und Ergänzungen dokumentiert wurden.
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Es besteht der Verdacht, dass das Internet mitschuldig ist, für Verwirrung in mancherlei Köpfen zu sorgen
Heinz Markert
Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Das ist eben eine Müllhalde und daher steigt in Internetzeiten immer mal wieder eine neu geformte Sozialgruppe nach oben, die zur Society einen wirren Look und Beitrag bzw. Ausbund an Irrationalität beisteuert.
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Conrad Taler
Bremen (Weltexpresso) – Den meisten Menschen ist es egal, ob sie im Kapitalismus leben oder im Sozialismus, Hauptsache, es geht ihnen gut. Einen neuen Schub bekam der politische Streit darüber durch den von mittelständischen Unternehmen vorgelegten Gesetzentwurf zur Gründung von Gesellschaften mit gebundenem Vermögen (GmgV). Danach soll nicht der Profit des Unternehmers im Mittelpunkt stehen, sondern das Wohlergehen des Unternehmens und seiner Mitarbeiter.
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Jacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - An der Konferenz des Instituts für Politik und Strategie in Herzlyia wartete der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz mit einigen interessanten Enthüllungen auf. So hat Teheran von Basen auf den Inseln Chabahar und Qeshm im Süden des Landes aus seinen am Dienstag gemachten Aussagen zufolge maritime Attacken mit Drohnen (unbemannten Luftfahrzeuge) durchgeführt.
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